Geltungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die von Verbrauchern oder Unternehmern - nachfolgend Kunden - im elektronischen Rechtsverkehr mit der Verkäuferin geschlossen werden.
Verkäuferin Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Konditorei Stehwien GmbH vertreten durch die Geschäftsführer Olaf und Klaus Stehwien eingetragen im Handelsregister des Amtsgericht Stendal unter der Nummer HRB 7584 Meyerstraße 25 39590 Tangermünde Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 261641005 nachfolgend Verkäuferin
Angebot und Vertragsschluss Die auf der Internetseite dargestellten Waren sind kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Sie stellen lediglich die Aufforderung an jeden potentiellen Kunden dar, seinerseits dem Verkäufer durch eine Bestellung ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu unterbreiten. Der Vertrag kommt zustande, wenn die Verkäuferin ein solches Angebot zum Abschluss eines Vertrages durch eine Bestätigungsmail, ein Bestätigungsschreiben oder durch die Übersendung der bestellten Waren an den Kunden oder eine von ihm angegebene Lieferadresse annimmt.
Lieferung Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit DHL.
Zahlung Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt nach Zugang der Rechnung. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch die Verkäuferin anerkannt werden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit die geltend zu machenden Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche gegen die Verkäuferin an Dritte abzutreten.
Gewährleistung Dem Kunden stehen die gesetzlichen Mängelansprüche zu, bei der Geltendmachung von Schadenersatz jedoch mit folgender Einschränkung: Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, in den Fällen der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und bei der Übernahme einer Garantie für das Vorhandensein von Eigenschaften sowie bei Schäden an Körper und Gesundheit von Menschen. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur für den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Für entgangenen Gewinn wird kein Ersatz geleistet. Ist der Kunde Unternehmer gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB und eine Verjährung von 12 Monaten, beginnend mit der Ablieferung der Sache. Eine Nacherfüllung durch die Verkäuferin erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und führt nicht zum Neubeginn der Verjährung. In der Beschreibung der Waren auf der Internetseite liegt keine selbständige Garantie für eine bestimmte Beschaffenheit der verkauften Waren. Eine solche wird von der Verkäuferin auch sonst nicht übernommen.
Gerichtsstand Soweit dies gesetzlich zulässig ist, gilt als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten das für den Sitz der Verkäuferin örtlich und sachlich zuständige Gericht.
Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.